Rechtsprechung
| BPatG, 24.03.2004 - 26 W (pat) 27/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- BPatG, 24.03.2004 - 26 W (pat) 27/02
- BPatG, 02.09.2004 - 26 W (pat) 27/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 24.03.2004 - 26 W (pat) 27/02
Die Frage der Verwechslungsgefahr i.S.d. vorgenannten Bestimmung ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma; GRUR 1998, 922, 923 - Canon). - EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 24.03.2004 - 26 W (pat) 27/02
Die Frage der Verwechslungsgefahr i.S.d. vorgenannten Bestimmung ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma; GRUR 1998, 922, 923 - Canon). - BGH, 08.05.2002 - I ZB 4/00
"DKV/OKV"; Verwechselungsgefahr zweier Buchstabenfolgen im Bereich des …
Auszug aus BPatG, 24.03.2004 - 26 W (pat) 27/02
Dies gilt auch insoweit, als die Zeichen vom Verkehr nicht als Wörter, sondern als Buchstabenfolgen angesehen werden (BGH GRUR 2002, 1067, 1070 - DKV / OKV). - BGH, 08.10.1998 - I ZB 35/95
LIBERO
Auszug aus BPatG, 24.03.2004 - 26 W (pat) 27/02
Diese Beurteilung erfordert eine umfassende Berücksichtigung der maßgeblichen wirtschaftlichen Zusammenhänge, wozu insbesondere die Herstellungsstätten und Vertriebswege der Waren, deren stoffliche Beschaffenheit und Zweckbestimmung oder Verwendungsweise sowie - wenn auch weniger - die Verkaufs- bzw Angebotsstätten als relevante Gesichtspunkte rechnen (…BGH aaO - GARIBALDI; GRUR 1999, 245, 246 f - LIBERO). - BGH, 13.11.1997 - I ZB 22/95
Ähnlichkeit von Waren italienischer Herkunft
Auszug aus BPatG, 24.03.2004 - 26 W (pat) 27/02
Der Bereich der Warenähnlichkeit ist anhand verwechslungsrelevanter Ähnlichkeitskriterien der Waren zu bestimmen (BGH GRUR 1999, 158, 159 - GARIBALDI).